Nutzungsbedingungen
onBOXX® ist eine registrierte Marke der 10able Software Services GmbH & Co. KG
1. Allgemeine Bestimmungen
Dieses Bedingungswerk gilt für alle Rechtsgeschäfte mit dem Unternehmen 10able Software Services GmbH & Co.KG als Markeninhaberin der registrierten Marke onBOXX®, im Folgenden onBOXX genannt. Mit dem Vertragsschluss erkennt der Benutzer die ausschließliche Gültigkeit der Bedingungen von onBOXX an. Dies gilt auch für den Fall, dass der Benutzer eigene allgemeine Geschäftsbedingungen mit entgegenstehendem Inhalt verwendet. Den Bedingungen des Benutzers wird bereits jetzt vorsorglich widersprochen. Sofern sich der Betreiber der Seite ändert, erklärt der Benutzer bereits jetzt sein Einverständnis mit dem Wechsel des Vertragspartners und damit, dass der neue Betreiber in den Vertrag zwischen onBOXX und dem Rechteinhaber von onBOXX eintritt.
2. Vertragsschluss und Vertragslaufzeit
Mit der Anmeldung unter der Domain onboxx.net kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Rechteinhaber und onBOXX über die auf der oben genannten Seite angebotenen Leistungen zu Stande. onBOXX kann die Nutzung seiner Dienste an bestimmte Voraussetzungen knüpfen (Überprüfung der Daten des Kunden, Inhaltsprüfungen, Nutzungszeitraum, etc.). onBOXX kann den Vertragsschluss ablehnen. Mit der Anmeldung erklärt der Benutzer, dass die von ihm vorgenommene Anmeldung vollständig und wahrheitsgemäß erfolgte. Der Vertrag zwischen den Parteien wird auf bestimmte Zeit geschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Beendigung bleibt unberührt.
3. Entgelt
Die Anmeldung bei onBOXX erfolgt unentgeltlich. Für die Nutzung des Dienstes gilt die aktuelle Preisliste. Das Einstiegsangebot ist kostenlos. Sobald kostenpflichtige Leistungen in Anspruch genommen werden, wird dies ausgewiesen. Eine Freischaltung der kostenpflichtige Leistungen erfolgt erst nach einem Vertragsabschluss oder kostenlos für Testzwecke.
In den Preislisten werden jeweils Nettopreise aufgeführt. Für den Fall einer vorzeitigen Beendigung des Vertrages hat der Kunde keinen Anspruch auf die Erstattung anteiliger Entgelte.
4. Rechte und Pflichten
onBOXX wird die angebotenen Leistungen ständig betriebsbereit und für die Öffentlichkeit zugänglich zu halten. Sollten die Leistungen von onBOXX nicht erreichbar sein, entsteht hierdurch kein Schadensersatzanspruch für den Kunden. onBOXX haftet ansonsten nur, soweit Ihnen, Ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrages oder aber die Gesundheit, der Körper oder das Leben durch onBOXX, Ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern verletzt werden. Im Fall leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von onBOXX und/oder dessen Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden, ausgeschlossen. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die von ihm an onBOXX übermittelten digitalen Dokumente frei von Viren und sonstiger schädlicher Software ist. Wartungsarbeiten werden durch onBOXX rechtzeitig angekündigt. Die Ankündigung umfasst auch die voraussichtliche Dauer der Arbeiten.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Leistungen von onBOXX nach dem Ende der Vertragslaufzeit zu nutzen. Der Kunde hat seinen Zugang bei onBOXX stets gegen den Zugriff unberechtigter Dritter zu registrieren. Hierzu gehört insbesondere der Zugriff auf das Passwort des Kunden. Sofern der Kunde einen Missbrauch seines Zugangs feststellt oder vermutet, hat er onBOXX darüber in Kenntnis zu setzen. onBOXX wird Passwörter niemals an Dritte weitergeben oder diese per E-Mail oder Telefon abfragen. Der Nutzer stellt onBOXX bereits jetzt von allen Ansprüchen Dritter frei, die daraus entstehen, dass der Rechteinhaber gegen diesen Vertrag oder gesetzliche Verbote verstößt und/oder Dritte aus diesem Verstoß Ansprüche gegen onBOXX herleiten.
5. Unzulässige Inhalte
Alle unzulässigen Inhalte werden in § 4 I JMStV aufgeführt. Die Aufzählung entspricht weitgehend den entsprechenden Verboten für Trägermedien in § 15 II Nr. 1 JuSchG und orientiert sich an den bereits in der Vergangenheit geltenden Verboten für unzulässige Angebote im Bereich des Jugendmedienschutzes und des Schutzes der Menschenwürde.
onBOXX wird bei Anzeige das betreffende Konto sperren und erst nach einer Prüfung wieder freischalten oder dauerhaft löschen.
6. Datenschutz
onBOXX beachtet die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und unterliegt selbigen. Dem Kunden ist bekannt, dass seine Daten, soweit dies zur Vertragsabwicklung notwendig ist, gespeichert werden. Sofern der Kunde mit der Speicherung seiner Daten nicht mehr einverstanden ist, muss er dies unverzüglich an onBOXX schriftlich mitteilen. onBOXX wird die Daten des Kunden dann unverzüglich löschen. Dabei wird auch das Kundenkonto und sonstige Daten gelöscht, die mit dem Kunden in Verbindung stehen.
7. Sonstige Bestimmungen
Vertragsänderungen einschließlich dieser Klausel sind schriftlich oder per E-Mail vorzunehmen. Für diesen Vertrag gilt deutsches Recht. UN-Kaufrecht ist nicht anwendbar. Als Postadresse und E-Mail-Adresse gelten diejenigen Daten, die der Kunde als seine persönlichen Daten an onBOXX übermittelt hat. Soweit dies vereinbart werden kann, ist der Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Markeninhabers von onBOXX. onBOXX behält sich vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern. Die Änderung wird dem Kunden zwei Wochen vor Wirksamwerden der Änderung per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb der zwei Wochen, gilt die Änderung als vereinbart. onBOXX weist jeweils auf die Zweiwochenfrist und deren Bedeutung hin. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird diese Bestimmung durch diejenige Bestimmung ersetzt, die gesetzlichen zulässig ist und dem Willen von onBOXX zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses am nächsten kommt.
Stand: 10. April 2024